Freiflächen für Solarstromanlagen müssen in einer bestimmten Gebietskulisse errichtet werden. Es obliegt den Bundesländern, ob sie dafür u.a. auch landwirtschaftlich benachteiligte Flächen genehmigen. Was sind benachteiligte Flächen? Wir beantworten hier die Frage.
Für den Ausbau der Erneuerbaren Energien (EE) ist Platz nötig. Denn die Anlagen zur Erzeugung derselben müssen irgendwohin. Platz allerdings ist längst Mangelware. Freiflächen für Solarstromanlagen (Photovoltaik-Anlagen) müssen laut Gesetz in einer bestimmten Gebietskulisse errichtet werden, andernfalls gibt's dafür keine Vergütung gemäß § 48 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Es obliegt den Bundesländern, ob sie dafür neben Streifen rechts und links von Autobahnen und Schienen sowie Konversionsflächen auch sogenannte landwirtschaftlich benachteiligte Flächen genehmigen. Wir beantworten hier die Frage: Was sind benachteiligte Flächen? beziehungsweise Was sind benachteiligte Gebiete?
Damit Sie verstehen, was ein benachteiligtes Gebiet ist, machen wir Sie zunächst mit den übergeordneten Begriffen aus der Raumplanung bekannt.
In Deutschland dient der Begriff "Raumplanung"
In Europa ist die Raumplanung meist Sache des Staates, im föderalen Deutschland Ländersache. Daher sind sogenannte Gebietskulissen meist auf Bundesländerebene fixiert, zum Beispiel gibt es die Gebietskulisse Windkraft Bayern im Energie-Atlas-Bayern, eine thematische Karte im Maßstab 1:100.000, die ausreichend windhöffige Flächen aufzeigt, auf denen Windkraftanlagen aus umweltfachlicher Sicht voraussichtlich Sinn machen.
Der Begriff "Gebietskulisse" ist ein Fachausdruck in der Raumplanung. Damit wird ein begrenztes Gebiet bezeichnet, das sich in Teilgebiete teilen lässt, die sowohl geografisch als auch naturschutzfachlich gleich beschaffen, also homogen sind.
Alternativ ist auch der Begriff "Flächenkulisse" gängig, da die Begriffe "Gebiet" und "Fläche" teils synonym benutzt werden. Der aus dem Französischen stammende Begriff "Kulisse" lässt sich mit "äußerer Rahmen", "Umgebung", "Hintergrund" oder "Bühnenbild" im Sinne von "Bühnenhintergrund" übersetzen.
Verwendet wird der Begriff Gebietskulisse/Flächenkulisse zum Beispiel beim Planen und Bestimmen von
Eine Gebietskulisse (siehe "Bühnenbild") ist in der Regel grafisch umgesetzt: als Karte. Darin sind für die kartographierten Gebiete
eingearbeitet worden. Entsprechend gibt es Karten mit verschiedenen Gebietskulissen, zum Beispiel
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Der Ausbau der Solarstromerzeugung sei laut dem Solarenergie Förderverein e.V. (SFV) nur möglich, wenn die entsprechenden Photovoltaik-Anlagen nicht nur auf Dächern von Gebäuden und Überdachungen von Verkehrswegen, Terrassen und Carports sowie an Gebäudefassaden und Lärmschutzwänden installiert würden, sondern auch auf sogenannten Freiflächen. Eine Freifläche ist eine unbebaute Fläche.
Typische Freiflächen finden Sie sowohl an den Rändern von Siedlungsgebieten als auch zwischen Siedlungen.
Anders als großflächige Freiräume außerhalb dicht bebauter Gebiete, sind mit Freiflächen weniger ausgedehnte Gebiete nahe Siedlungsräumen gemeint, unter anderem Familiengärten, Parkanlagen, stadtnahe Erholungsgebiete, Sportplätze, Friedhöfe, botanische Gärten. Solche Freiflächen haben wichtige Aufgaben:
Wichtig zu wissen: Die Bautätigkeit und der erhöhte Wohnflächenbedarf steigen. Sie erhöhen den Nutzungsdruck auf noch vorhandene Freiflächen. Zugleich wird der ökologische und stadtplanerische Nutzen von Freiflächen immer höher bewertet – infolgedessen nimmt eine ökologisch orientierte Stadtplanung sie in Schutz. Immer häufiger beanspruchen aber auch EE-Erzeuger Freiflächen.
Nach den §§ 37 und 48 des novellierten EEG 2021 werden die EEG-Vergütungssätze für die zulässige Flächenkulisse Photovoltaik angewendet. Zu dieser zählen:
Die Flächenkategorie "benachteiligtes Gebiet" ist eine verkürzte Form der Kategorie "landwirtschaftlich benachteiligtes Gebiet". Welche Fläche einem derart benachteiligten Gebiet zugeordnet wird, das legt die Europäische Union (EU) fest. Grundsätzlich gelten als benachteiligtes Gebiet
In Deutschland grenzen die Bundesländer nach vorgegebenen Kriterien benachteiligte Gebiete im Rahmen ihrer Gebiets-/Flächenkulisse benachteiligte Gebiete ab.
Ein landwirtschaftlich benachteiligtes Gebiet kann sowohl bei der Agrarförderung als auch bei der EEG-Förderung berücksichtig werden.
Der Begriff "landwirtschaftlich benachteiligtes Gebiet" ist auf die Agrarförderung zurückzuführen, in deren Rahmen landwirtschaftliche Betriebe eine finanzielle Ausgleichszulage (AGZ) erhalten, wenn sie in einem benachteiligten Gebiet mit ungünstigen Standortbedingungen wirtschaften. Mit dieser AGZ soll erreicht werden, dass die Landwirtschaft in diesen Gebieten fortgeführt sowie die flächendeckende Pflege und die Erhaltung der Kulturlandschaft nachhaltig gesichert werden.
Als besondere Gründe für die Benachteiligung gelten unter anderem:
Der Energieatlas Bayern online schreibt, dass landwirtschaftliche Flächen, die in beiden Gebietskulissen, der der Agrarförderung und der der EEG-Förderung, enthalten seien, in der Regel
gefördert werden könnten. Wobei angemerkt wird, dass Sonderfälle bei kombinierter Nutzung denkbar seien: Stichwort Agri-Photovoltaik.
