Die Entscheidung des BGH zu Baukostenzuschüssen für Batteriespeicher wurde erneut vertagt - mit Folgen für Projektierer und Flächenverpächter. Der Artikel erklärt die Hintergründe, Auswirkungen und warum sich eine Verpachtung trotz rechtlicher Unsicherheiten weiterhin lohnt.
Die Kombination von Photovoltaik-Freiflächenanlagen und Batteriespeichern gewinnt zunehmend an Bedeutung für die Stabilität und Flexibilität des Stromnetzes. Für Projektierer und Investoren zählen Speicherlösungen inzwischen zu den zentralen Bausteinen moderner Energiekonzepte. Doch die Rahmenbedingungen bleiben unklar. Eine wegweisende Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Baukostenzuschüssen für Batteriespeicher wurde kürzlich verschoben – mit spürbaren Auswirkungen für die gesamte Branche, einschließlich Eigentümern potenzieller Pachtflächen.
Stromspeicher ermöglichen es, Energie zeitversetzt zu nutzen. Sie tragen dazu bei, Lastspitzen auszugleichen, Netzengpässe zu vermeiden und die Integration erneuerbarer Energien zu verbessern. In Verbindung mit Photovoltaik-Freiflächenanlagen entstehen so lokal steuerbare Energieeinheiten. Die zunehmende Nachfrage nach solchen Systemen erhöht den Bedarf an geeigneten Flächen – auch für Anlagen mit hohem Speicheranteil.
Mehr zu Batteriespeicher lesen Sie in unseren folgenden Beiträgen hier auf dem Blog:
Ausgangspunkt der aktuellen Diskussion ist ein Speicherprojekt, das 2021 von einem Entwickler beantragt wurde. Der zuständige Netzbetreiber forderte einen Baukostenzuschuss auf Grundlage eines Positionspapiers der Bundesnetzagentur. Der Projektentwickler hielt die Forderung für unzulässig und ging rechtlich dagegen vor.
Im Dezember 2023 entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf, dass der verlangte Baukostenzuschuss gegen das Energiewirtschaftsgesetz verstoße. Die Richter sahen im zugrunde gelegten Leistungspreismodell eine Benachteiligung von Speichern. Die Bundesnetzagentur legte daraufhin Beschwerde beim BGH ein. Die Entscheidung des BGH wurde jedoch im Juni 2024 erneut vertagt – ein neuer Verkündungstermin steht bislang nicht fest.
Die fehlende Rechtsklarheit bremst die Umsetzung zahlreicher Projekte. Nach Einschätzung des Bundesverbands Energiespeicher Systeme (BVES) entsteht dadurch ein Investitionsstau, der sich auf sämtliche Beteiligte auswirkt – vom Entwickler über den Netzbetreiber bis hin zum Eigentümer potenzieller Pachtflächen. Planungen verzögern sich, wirtschaftliche Risiken steigen, und die praktische Umsetzung leidet unter dem Mangel an rechtssicherer Grundlage.
Insbesondere für Eigentümer von landwirtschaftlich oder strukturell ungenutzten Flächen ergibt sich dadurch eine schwierige Ausgangslage. Zwar ist die Nachfrage nach geeigneten Flächen hoch, doch Unsicherheit bei der Projektumsetzung führt zu zögerlicher Kontaktaufnahme seitens einiger Entwickler.
Trotz der offenen Rechtslage bestehen gute Gründe, sich jetzt mit der Verpachtung zu beschäftigen. Projektentwickler suchen weiterhin aktiv nach Flächen – auch für hybride Systeme mit Batteriespeichern. In vielen Fällen arbeiten sie mit vorsorglichen Vertragsgestaltungen und Übergangsregelungen, um rechtliche Risiken abzufedern. Die Chancen auf langfristige Pachteinnahmen bleiben daher bestehen.
Darüber hinaus ist absehbar, dass gesetzliche und regulatorische Klarstellungen folgen werden. Der politische Wille, Speicher als zentrale Flexibilitätsoption zu fördern, ist gegeben. Eigentümer, die jetzt aktiv werden, verschaffen sich eine gute Ausgangsposition, sobald Planungshemmnisse wegfallen.
Eine professionelle Vermittlungsplattform kann Unsicherheiten gezielt abfedern. Landverpachten.de ist auf die Vermittlung von Flächen für Photovoltaik- und Speicherprojekte spezialisiert und bietet Eigentümern Zugang zu einem Netzwerk geprüfter Projektentwickler. Zudem unterstützt die Plattform bei der Prüfung und Bewertung der Fläche.
Dadurch entsteht für Eigentümer eine sichere Grundlage für Gespräche, auch in einem regulatorisch noch nicht vollständig geklärten Umfeld. Die Plattform arbeitet mit Partnern, die Erfahrung im Umgang mit aktuellen Unsicherheiten mitbringen und trotzdem in der Lage sind, konkrete Angebote zu unterbreiten.
Mehr zum Thema Landpacht lesen Sie hier auf unserem Blog:
· FAQ Solare Freiflächen: Landverpachtung erklärt
· Pachtvertrag Landwirtschaft vs. Solar: Was ist anders, wenn eine PV-Anlage installiert wird?
Wann der BGH eine Entscheidung trifft, ist offen. Auch der Inhalt der künftigen Regelungen bleibt unklar. Dennoch ist absehbar, dass Speicherlösungen fester Bestandteil des Energiesystems bleiben und ausgebaut werden. Die aktuelle Phase der Unsicherheit wird vorübergehen – bis dahin bleibt es sinnvoll, sich aktiv am Markt zu positionieren.
Die Vertagung der BGH-Entscheidung schafft Unsicherheit für die gesamte Speicherbranche. Dennoch besteht für Eigentümer von Freiflächen die Möglichkeit, bereits jetzt in eine langfristig lukrative Verpachtung einzusteigen. Die Nachfrage nach Flächen für Photovoltaik-Projekte mit Speicherintegration ist ungebrochen. Wer seine Fläche heute anbietet, kann vom frühen Marktzugang profitieren – und mit einem erfahrenen Partner wie Landverpachten.de die Vorteile der Energiewende nutzen.
